Neuausrichtung des DiL-Vorstandes

An der ordentlichen Mitgliederversammlung vom 19.6.2013 gab der DiL-Vorstand Rechenschaft über das vergangene Vereinsjahr und stellte die neuen Vorstandsmitglieder zur Wahl.

Seit 10 Jahren gehören Manuela-Haldner –Schierscher und Tobias Wille dem DiL-Vorstand an und engagierten sich für Demokratiebelange. Sie traten nun an dieser Mitgliederversammlung zurück und machten Platz für zwei neue Mitglieder. German Eberle aus Triesenberg und Marco Fausch aus Eschen werden künftig dem DiL-Vorstand angehören. Jochen Hadermann gab die Präsidiumsgeschäfte ab – an seiner Stelle wird künftig Edith Hilbe dem Verein vorsitzen. Der neue Vorstand setzt sich nun wie folgt zusammen: Edith Hilbe, Jochen Hadermann, Karin Jenny, German Eberle und Marco Fausch.

Die anwesenden Mitglieder waren sich darin einig, dass das Bemühen um die Demokratisierung unseres Landes nicht nachlassen dürfe. Da es in unterschiedlichen Bereichen Demokratiedefizite gibt, die Wege, diese zu beheben jedoch sehr vielfältig sind, wird die Demokratiebewegung künftig mehr projektorientiert agieren. Nach festgelegten Kriterien  werden Projekte, die zu einer Demokratisierung unserer Gesellschaft beitragen, durch DiL finanziell und personell unterstützt. Wer Genaueres erfahren will, wende sich via Homepage www.demokratiebewegung.li an den DiL-Vorstand.

Reformbedarf des liechtensteinischen Landtags

Als Gast referierte Dr. Roger Beck aus seiner Dissertation „Rechtliche Ausgestaltung, Arbeitsweise und Reformbedarf des liechtensteinischen Landtags.“ Politische Schriften Band 53, Verlag der Liechtensteinischen Akademischen Gesellschaft, LAG.

Roger Beck schlägt zwar 29 kleinere und grössere Reformschritte vor, plädiert jedoch in erster Linie dafür, dass der Landtag seine ihm bereits jetzt zustehenden Rechte auch ausübe. Es sei auffälig, dass gerade neu gewählte Landtagsabgeordnete viel zu lange brauchen, um sich über ihre eigenen Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. Diesbezüglich sei eine gründliche und umfassende „Einschulung“ der erste Schritt, um den Landtag zu stärken. In seiner Dissertation beleuchtet Beck kritisch das oftmals zurückhaltende Gebaren des Landtags und wünscht sich, dass dieser seiner Aufgabe als Kontrollinstanz der Regierung und als  bestimmender Akteur aktiver und lebendiger wahrnehme.

Die gut besuchte Mitgliederversammlung diskutierte die Ausführungen von Roger Beck intensiv und bedauerte die Mutlosigkeit des Landtags – insbesondere im Vergleich zu früher, wo es doch Landtagsabgeordnete gab, die sich ihrer Möglichkeiten bewusst waren und diese auch einsetzten.  Engagement und Herzblut – das ist es, was man sich wieder im Liechtensteinischen Landtag wünscht. Dass beides zu mehr Demokratie und Transparenz und damit zu besseren Lösungen beiträgt, darüber war man sich einig.