Pressemitteilungen 2010
Pressemitteilungen des Jahres 2010
Null Interesse an Liechtenstein?
Mit dem Aufruf der Demokratiebewegung an die Parteien Liechtensteins, es endlich zu ermöglichen, dass AuslandsliechtensteinerInnen ihr Wahl- und Stimmrecht nicht automatisch mit einem Umzug ins Ausland verlieren, kam wohl etwas Sprudel ins ruhige Wasser.
Wahlrecht für AuslandsliechtensteinerInnen
Anlässlich der Unterschriftensammlung der letzten Petition für ein solidarisches Liechtenstein erlebten wir die Grenzen unserer Demokratie, trotz des grossen Erfolgs, den die Petitionäre hatten. LiechtensteinerInnen, die im Ausland leben, haben kein Wahl- und Stimmrecht, wenn es um die Belange ihres Heimatlandes geht.
Die Demokratiebewegung lebt
Die Demokratiebewegung feiert am 22. Oktober 2010 um 19 Uhr zum dritten Mal im Schloesslekeller, Vaduz ihr Bestehen.
Wer kennt die Schlossabmachungen noch?
Am 15. September 2010 sollten wir uns an die Schlossabmachungen erinnern. Sie stellten das Ergebnis der im fürstlichen Absteigquartier geführten Verhandlungen vom 6. – 15. September 1920 dar. Die Schlossabmachungen sind ein Paradebeispiel dafür, dass die Interessen des Volks beim Fürstenhaus durchkommen, wenn man sie nur kraftvoll und einig genug vertritt.
Steilvorlage oder „enttäuschender Fehlpass“?
Der Aufforderung der Demokratiebewegung, den „Kieber-Film“ als Input für eine inhaltliche Diskussion der Verfassung zu nutzen, begegnete Fürst Hans Adam II mit dem Hinweis darauf, dass DiL einen „demokratisch zustande gekommenen Entscheid“ nicht akzeptieren könne und liess sich nicht auf den Inhalt der Pressemitteilung ein.
Was hat Herr Bayer mit Demokratie zu tun?
Für eine Antwort auf Bayers Ausführungen zu „Parteienherrschaft und Demokratie“ ist es nie zu spät. Vor allem braucht es einige Zeit, um Kraut und Rüben auseinander zu halten. Umso notweniger ist eine Klarstellung.
Kieber – der Film über ihn und sein Umfeld
Mittlerweile haben über 3.500 Personen den Dokumentarfilm über Heinrich Kieber, den Datendieb, gesehen. Die Reaktionen darauf gehen in die unterschiedlichsten Richtungen: ablehnend, amüsiert, verwirrt und auch konsterniert.
Neuausrichtung des Vereins Demokratiebewegung in Liechtenstein
An der Mitgliederversammlung des Vereins Demokratiebewegung in Liechtenstein informierte der Vorstand (Cornelia Batliner, Manuela Haldner-Schierscher, Edith Hilbe, Karin Jenny, Jochen Hadermann, Bernhard Frommelt und Tobias Wille) über die Arbeit des vergangenen Jahres.
Zur Diskussions- und Meinungsfreiheit
Die FBP stellt fest, dass die Stabsstelle für Chancengleichheit mit ihrer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zur Frage „Soll die Regierung direkt durch das Volk gewählt werden“ ihre Befugnisse überschritten habe.
