Aktuelles
Wer bekommt einen Orden und warum?
Es ist schon erstaunlich, wer und vor allem wann Leute von Fürst Hans Adam II mit einem Orden versehen werden. Dieses Mal hat das Fürstenhaus die Parteipräsidenten der beiden Grossparteien „ausgezeichnet“ und alle schauten stolz in die Kamera.
Der Datendieb – Oder warum der Datenklau überhaupt möglich war
"Bereits der Film der beiden Autoren und Filmemacher Sigvard Wohlwend und Sebastian Frommelt schlug in Liechtenstein wie eine Bombe ein. Das soeben erschienene Buch „Der Datendieb“ von Sigvard Wohlwend übertrifft den Film jedoch um vieles. Detailreich schildert Wohlwend die Geschichte Heinrich Kiebers in lakonischen Grautönen. Und scheinbar nebenbei gewinnt man einen Blick auf die Zusammenhänge fürstlicher Machtspiele, auf Finanzplatzkrise und Stillhalteabkommen."
Regierung, Sie haben mein Vertrauen verloren
Aus Anlass des 90jährigen Jubiläums der Verfassung 1921 weist die Demokratiebewegung in einer Artikelserie auf die Mängel der Verfassung 2003 hin.
Demokratiepolitisch nicht haltbar
Im Oktoberlandtag diskutierten die Landtagsabgeordneten die Postulatsbeantwortung zur zukünftigen Medienpolitik. Was schon in der Beantwortung klar hervorgeht, wurde durch die Grossparteien noch zementiert: Es geht nicht um Meinungsvielfalt sondern darum, den Grossparteien ihre Blätter zu sichern.
Ein Appell an die Landtagsabgordneten
Der Erbprinz lädt zum „Abtreibungsdialog“ (Vaterland Online vom 20.10.) ein, um das ungelöste Problem der Fristenregelung zu klären. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass er selbst die Ursache der jetzigen verfahrenen Situation ist.
Demokratie bewegt
Im Anschluss an die durch den Erbprinzen massiv beeinflusste Volksabstimmung erklärten die Parlamentarier Frick und Quaderer eine Motion zur Fristenregelung nach Schweizer Modell einreichen zu wollen.
Nicht zu unterschätzende Einflussnahme
Die Abstimmungsvorlage Hilfe statt Strafe wurde durch zwei Komponenten im Vorfeld der Abstimmung bestimmt: der Artikel, der eine Spätabtreibung von behinderten Embryos erlaubt und die frühe Ankündigung des Erbprinzen, dass er bei einem Volks-JA dem Gesetz seine Zustimmung verweigern werde.
Umfrage zur Volksabstimmung „Hilfe statt Strafe“
Wie bei jeder Abstimmung wurde die Frage aufgeworfen, wer mit welchen Motiven der Vorlage zugestimmt oder sie abgelehnt hat.
In der Tat eine Frage der Glaubwürdigkeit!
Leserbrief von Dr. Peter Sprenger an das St. Galler Tagblatt: Fürst Hans-Adam II. von und zu Liechtenstein reagierte auf einen Beitrag von Markus Rohner im St. Galler Tagblatt vom 3. Oktober mit einem süffisanten Leserbrief, der am 6. Oktober im St. Galler Tagblatt abgedruckt wurde.
Haben wir Fürsten- oder Volksvertreter im Landtag?
Wie kann der Präsident einer Volkspartei, der FBP, verlangen, dass eine andere Partei gefälligst vor Einreichung einer Motion den Inhalt mit dem Erbprinzen zu diskutieren und diese von ihm abzusegnen habe?
Verzicht auf eine Abstimmungsbeschwerde
Der Vorstand der Demokratiebewegung in Liechtenstein hat sich nach reiflicher Überlegung und umfassender Diskussion sowie nach Einholung eines Rechtsgutachtens dazu entschieden, keine Abstimmungsbeschwerde bei der Regierung einzubringen.
Liechtensteiner Volk lehnt Legalisierung der Abtreibung ab
Der Schwangerschaftsabbruch steht in Liechtenstein nach wie vor unter Strafe. Die Gesetzesinitiative zur Einführung einer Fristenregelung wurde mit 52,3 Prozent Nein-Stimmen vom Stimmvolk knapp verworfen. Das Stimmvolk folgte somit Erbprinz Alois.
Demokratiebewegung Liechtenstein prüft Stimmrechtsbeschwerde
Interview im Radio L mit unserem Vorsitzenden Jochen Hadermann am Sonntag, 18. September 17:10 Uhr.
Diese Verfassung muss neu überlegt werden
Jochen Hadermann, Vorsitzender der Demokratiebewegung, ist davon überzeugt, dass das Resultat der Abstimmung ein weiterer Nagel in den Sarg der Demokratie ist.
Monarchieabschaffung – auch nicht mehr als ein Druckmittel
Aus Anlass des 90jährigen Jubiläums der Verfassung 1921 weist die Demokratiebewegung in einer Artikelserie auf die Mängel der Verfassung 2003 hin. Der Beginn wurde mit dem absoluten Vetorecht gemacht, mit dem der Fürst jedes Gesetz verhindern kann. Mittlerweile hat uns die Realität eingeholt.
Scheinabstimmung im Fürstentum Liechtenstein
Beitrag in "Schweiz aktuell" in SF1 am Freitag, 16. September 2011
